Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Justin-Pascal Schlimnat, tätig unter der Marke PALORAH, Heinrich-Böll-Str. 200, 42277 Wuppertal (nachfolgend „Auftragnehmer") und seinen Auftraggebern (nachfolgend „Auftraggeber") im Bereich Web Design und Webentwicklung.

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese AGB gelten auch dann, wenn der Auftragnehmer in Kenntnis entgegenstehender Bedingungen des Auftraggebers die Leistungen vorbehaltlos erbringt.

§ 2 Leistungsgegenstand

Der Auftragnehmer erbringt Leistungen im Bereich Web Design und Webentwicklung, insbesondere:

• Konzeption, Gestaltung und Entwicklung von Websites und Webanwendungen
• Technische Umsetzung in HTML, CSS und JavaScript (kein Template, kein Baukasten)
• Performance-Optimierung und Suchmaschinenoptimierung (SEO)
• Erstellung von rechtlichen Seiten (Impressum, Datenschutz etc.)
• Beratung und Support im vereinbarten Umfang

Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Auftragsbestätigung. Für darüber hinausgehende Leistungen (Änderungsanfragen außerhalb des vereinbarten Umfangs) wird ein gesondertes Angebot erstellt.

§ 3 Vertragsschluss

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung (E-Mail genügt) oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Der Auftraggeber gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot ab.

Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform (E-Mail genügt). Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

Die vereinbarten Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern der Auftragnehmer nicht als Kleinunternehmer nach § 19 UStG handelt. Der jeweils gültige Status wird im Angebot ausgewiesen.

Anzahlung

Bei Projekten mit einem Nettoauftragswert von über 500,00 € ist eine Anzahlung von 50 % des vereinbarten Honorars vor Projektbeginn fällig. Die restlichen 50 % sind nach Abnahme und vor Übergabe aller Dateien und Zugangsdaten zu entrichten.

Zahlungsfristen

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zu begleichen. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 BGB) zu berechnen und die weitere Leistungserbringung bis zum Ausgleich der offenen Beträge zu suspendieren.

Aufmaß und Mehr-/Minderleistungen

Ergeben sich im Projektverlauf Leistungen, die über das vereinbarte Angebot hinausgehen (z. B. zusätzliche Seiten, Funktionen oder Überarbeitungsrunden), werden diese nach Absprache gesondert in Rechnung gestellt.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle für die Durchführung des Projekts erforderlichen Informationen, Materialien und Entscheidungen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen, insbesondere:

• Texte, Bilder, Logos und sonstige Inhalte in vereinbarter Qualität und Format
• Zugangsdaten für Hosting, Domain oder bestehende Systeme (falls erforderlich)
• Freigaben und Feedback innerhalb der vereinbarten Fristen

Verzögerungen, die durch verspätete Mitwirkung des Auftraggebers entstehen, verlängern vereinbarte Liefertermine entsprechend. Mehrkosten durch solche Verzögerungen trägt der Auftraggeber.

Der Auftraggeber versichert, dass bereitgestellte Inhalte (Texte, Bilder, Logos etc.) frei von Rechten Dritter sind und er zur Nutzung berechtigt ist. Ansprüche Dritter aus einer Verletzung dieser Pflicht trägt der Auftraggeber.

§ 6 Abnahme

Nach Fertigstellung der vereinbarten Leistungen wird dem Auftraggeber das Ergebnis zur Abnahme vorgelegt. Der Auftraggeber hat innerhalb von 10 Werktagen nach Übermittlung schriftlich zu bestätigen, ob die Leistungen vertragsgemäß erbracht wurden, oder konkrete Mängel zu benennen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Rückmeldung, gilt die Leistung als abgenommen.

§ 7 Urheberrecht und Nutzungsrechte

Alle vom Auftragnehmer erstellten Werke (Design, Code, Konzepte) unterliegen dem deutschen Urheberrecht und verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Honorars im Eigentum des Auftragnehmers.

Nach vollständiger Zahlung überträgt der Auftragnehmer dem Auftraggeber das einfache, nicht exklusive und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrecht an den erstellten Werken für den vereinbarten Verwendungszweck (Betrieb der Website). Die Abtretung von Nutzungsrechten an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.

Der Auftragnehmer behält das Recht, die geleistete Arbeit zu Referenzzwecken in seinem Portfolio zu verwenden, sofern der Auftraggeber nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen zum Zeitpunkt der Abnahme frei von wesentlichen Mängeln sind. Mängel, die innerhalb von 12 Monaten nach Abnahme auftreten und auf einem Fehler des Auftragnehmers beruhen, werden nach Wahl des Auftragnehmers durch Nachbesserung oder Neulieferung behoben.

Die Haftung des Auftragnehmers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt. Die Haftung für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz bleibt unberührt. Eine Haftung für entgangenen Gewinn oder indirekte Schäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit der vom Auftraggeber gelieferten Inhalte, die Verfügbarkeit von Drittdiensten (Hosting, Domain) oder Änderungen durch Suchmaschinenalgorithmen.

§ 9 Vertragslaufzeit und Kündigung

Einmalige Projektverträge enden mit der Abnahme und vollständigen Zahlung des vereinbarten Honorars. Es bestehen keine automatischen Verlängerungen.

Laufende Betreuungs- oder Wartungsverträge können von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende in Textform (E-Mail genügt) gekündigt werden.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Auftraggeber mit der Zahlung trotz Mahnung in Verzug ist oder den Auftragnehmer in seiner Berufsehre verletzt.

§ 10 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekanntgewordenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Wuppertal, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.